Dienstreise nach Griechenland: Impulse für Digitalisierung, Asylpolitik und europäische Zusammenarbeit

Mit dem Arbeitskreis „Recht, Europa und Innere Sicherheit“ der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion war MdL Martin Scharf mehrere Tage in Griechenland, um sich vor Ort über zentrale Themen wie Migration, Asylpolitik, digitale Verwaltung und Justizreformen zu informieren.

Ein besonderer Fokus der Reise lag auf dem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern mehrerer Ministerien in Athen. Dabei wurde deutlich, wie konsequent Griechenland seine staatlichen Strukturen digitalisiert. Elektronische Gerichtsakten, automatisierte Verfahren und eine nationale Cloud-Infrastruktur sorgen nicht nur für mehr Effizienz, sondern auch für größere Transparenz und Bürgernähe – ein Vorbild auch für Deutschland.

„Griechenland zeigt eindrucksvoll, wie Digitalisierung im Rechtsstaat funktionieren kann. Gerade in der Justiz und Verwaltung können wir in Bayern wichtige Impulse mitnehmen“, so Martin Scharf.

Auch das Gespräch mit dem griechischen Ministerium für Asyl und Migration gab wertvolle Einblicke: Asyl und Migration werden klar voneinander getrennt. Rückführungen abgelehnter Anträge erfolgen entschlossen, gleichzeitig werden anerkannte Asylbewerber aktiv in den Arbeitsmarkt integriert.

Ein weiteres Highlight der Reise war der Besuch im Schisto Reception Center, einer zentralen Aufnahmeeinrichtung für Geflüchtete. Rund 600 Menschen leben dort – mit Zugang zu Bildung, psychologischer Betreuung und Unterstützung bei der Jobsuche. Das Ziel: eine gezielte Begleitung in ein selbstbestimmtes Leben.

„Der Aufenthalt hat mir einmal mehr gezeigt, wie stark Themen wie humanitäre Verantwortung, Digitalisierung und europäische Zusammenarbeit miteinander verbunden sind – und welches Potenzial daraus auch für Bayern erwachsen kann.“